Beschluss des Bundespatentgerichts vom 9. Februar 2011 (Az.: 26 W (pat) 31/10) zur Eintragung der Wortmarke ARSCHLECKEN24:
Einer Eintragung des angemeldeten Zeichens steht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr.5 MarkenG entgegen. Das Zeichen verstößt gegen die guten Sitten.
Die deutschsprachige Wikipedia ist voll von nackten Tatsachen und selbst auf der Startseite prangt schon mal eine offene Vulva. Wie es sich für eine Enzyklopädie gehört, sind die Themen ausführlich betextet und bebildert: von Analverkehr bis Zoophilie. Anschauungsmaterial zu allen Sexualpraktiken ist vorhanden, beispielsweise zu Mammalverkehr, Masturbation und Missionarsstellung. Auch das „Video“ einer männlichen Ejakulation lässt keine Fragen offen. Gut so.
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Foto von Richiex
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PS: Löschliste von Jimbo Wales