Archiv für den Monat: November 2012

Frisch aus dem Giftschrank (November 2012)

Frisch aus dem Giftschrank, Bundesanzeiger vom 30. November 2012, Bekanntmachung Nr.11/2012 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien:


Ab 18, Die Ärzte, Schallplattenhülle, CBS Schallplatten GmbH, Frankfurt, indiziert durch Entscheidung Nr. 3788 vom 10. Dezember 1987, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 244 vom 31.Dezember 1987.

Die Schallplattenhülle wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 336/12 vom 19. November 2012 (Pr.858/12).

 


Die Orgien der Cleopatra, GMP – General Motion Pictures GmbH, Hövelhof indiziert durch Entscheidung Nr. 3118 (V) vom 2. Dezember 1987, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 244 vom 31.Dezember 1987.

Der Videofilm wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 331/12 vom 15. November 2012 (Pr.846/12).

 

 

 


Super-Lesebuch der Lust, Anonymus, Taschenbuch Nr.20744, Non Stop, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 3127 (V) vom 9. Dezember 1987, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 244 vom 31.Dezember 1987.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 338/12 vom 19. November 2012 (Pr.863/12).

Nippelalarm bei Facebook

Facebook ist bekannt für sein rigides Vorgehen gegen jede Form von Nacktheit. Besonders die weiblichen sekundären Geschlechtsmerkmale unterliegen einer strengen Kontrolle. Ob Puppennippel, EMMA oder auch nur kleinste Pünktchen, das soziale Netzwerk zensiert sofort. Dumm nur, dass das Foto einer Badenden frei von aller “Obszönität” ist. Es sind Ellbogen.

via huffingtonpost.co.uk

Super Hornio Brothers

Die Pornoparodie Super Hornio Brothers erschien 1993, gleichzeitig mit dem Film Super Mario Bros. Gespielt wurde Squeegie Hornio von Ron Jeremy (Foto) und sein Bruder Ornio Hornio von T.T. Boy. Der Film galt als “Heiliger Gral” der pornografischen Parodien, was in den Ausschnitten nicht deutlich wird. Jedenfalls hatte Nintendo die Hosen gestrichen voll und erwarb die Rechte, um eine weitere Verbreitung zu verhinden.

 

Germany to ban sex with animals after huge rise in farm yard pimping

 

Quelle: thesun.co.uk  Mehr dazu: Tierbordelle

Keine Vergnügungssteuer für Love-Mobile

Pressemitteilung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 26. November 2012:

Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Berufungsurteil vom 26.November 2012 – 9 LB 51/12 – entschieden, dass ein Vermieter von Wohnmobilen, die von den Mieterinnen zur Prostitution genutzt worden waren, nicht zur Vergnügungssteuer herangezogen werden konnte.

Gegenstand des Verfahrens war ein Vergnügungssteuerbescheid der Stadt Soltau für den Zeitraum vom 15. Mai bis zum 31. Dezember 2009. Dieser Bescheid war an den Vermieter von fünf Wohnmobilen adressiert, die an den Autobahnauffahrten Soltau-Ost und Soltau-Süd aufgestellt und mit Aufklebern gekennzeichnet waren, die auf das Angebot der Prostitution hinwiesen (“Love-Mobile”). Der Kläger hatte bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht geltend gemacht, dass nicht er als Vermieter, sondern allein die Mieterinnen zur Vergnügungssteuer herangezogen werden könnten; außerdem sei die in der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Soltau geregelte Besteuerung des Angebots von sexuellen Handlungen gegen Entgelt verfassungswidrig. Das Verwaltungsgericht hatte den Vergnügungssteuerbescheid als rechtmäßig angesehen und die Klage abgewiesen. Der 9. Senat hatte die Berufung auf Antrag des Klägers zugelassen.

Im Berufungsverfahren hat der 9. Senat nun das Urteil des Verwaltungsgerichts geändert und den streitigen Vergnügungssteuerbescheid aufgehoben, weil er diesen aus mehreren Gründen als rechtswidrig angesehen hat: Der angefochtene Bescheid verstößt gegen Verfahrensvorschriften, da der Kläger vor dem Erlass des Steuerbescheides nicht angehört und nicht zur Abgabe von Steuererklärungen aufgefordert worden ist. Zudem ist der Bescheid inhaltlich zu unbestimmt, weil der Steuerbetrag pauschal für einen Zeitraum von siebeneinhalb Monaten festgesetzt worden ist, obwohl nach der Vergnügungssteuersatzung separate Steuerfestsetzungen für jeden einzelnen Kalendermonat erforderlich gewesen wären. Außerdem war zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Bescheides für die Monate November und Dezember 2009 die Steuerschuld noch nicht entstanden. Ferner hat der 9. Senat die Heranziehung des Klägers zur Vergnügungssteuer auch in der Sache als rechtswidrig angesehen. Der Kläger hätte nach der Satzung der Beklagten nur als Steuerschuldner in Anspruch genommen werden dürfen, wenn er Unternehmer der Veranstaltung oder Besitzer der Wohnmobile gewesen wäre. Beides hat der 9. Senat verneint; Veranstalter und Besitzer der Wohnmobile während der Mietzeit waren nur die Prostituierten.

Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat nicht zugelassen.

Sammelsurium

Woman charged for sex with human skeleton

Study: Two-thirds of porn users are viewing x-rated material at work

French Study Finds More Women Watching Porn

N.Y. District Attorney Was ’70s Porn Star

“Esti” und die Pornofantasien der “Österreich”-Redaktion

Gefährliche Werkzeuge

Was als Liebesspiel begann, endete schnell in einem “Kampf um Leben und Tod”. Mit ihrer sehr üppigen Oberweite versuchte eine Frau ihren Freund zu ersticken, der “vor Atemnot blau angelaufen” sei, so die Anklage von Oberstaatsanwalt Dr.Artkämper. Das Opfer wehrte sich “mit Händen und Füßen” und konnte flüchten. Auf die Frage, warum sie es nicht mit dem Messer getan habe, soll sie geantwortet haben: “Ich wollte es so angenehm wie möglich machen.” Wie ist diese busige Gewalt juristisch zu bewerten? Das Strafgesetzbuch spricht von “Körperverletzung mittels eines gefährlichen Werkzeugs”. Im Dezember beginnt der Prozess.

Quelle: DerWesten

The Day The Earth Stopped Masturbating

The Day The Earth Stopped Masturbating

I know it when I see it

Der U.S. Supreme Court urteilte 1963 in seiner Entscheidung zu Jacobellis v. Ohio, dass der französische Film Die Liebenden nicht “obszön” ist. In einem Sondervotum erläuterte Richter Potter Stewart mit dem berühmt gewordenen Ausspruch, warum kein Fall von Pornografie vorliegt:

I shall not today attempt further to define the kinds of material I understand to be embraced within that shorthand description [“hard core pornography”], and perhaps I could never succeed in intelligibly doing so. But I know it when I see it, and the motion picture involved in this case is not that.

When The Night

Para One’s new video When the Night pays homage to late night “chat lines”.