Der Angeschuldigte betreibt in Ehingen ein Taxi-Unternehmen. Am 28. Januar 2009 um 13.10 Uhr bestellte die Anzeigeerstatterin telefonisch von ihrer Wohnanschrift in Ehingen aus ein Taxi auf 13.30 Uhr. Sie wollte am Ehinger Bahnhof um 13.45 Uhr einen Zug nach Blaustein erreichen. Das Taxi traf versp\u00e4tet ein, so dass die Anzeigeerstatterin ihren Zug nicht erreichte. Sie forderte daraufhin den Taxi-Fahrer auf, sie f\u00fcr den Preis der Stadtfahrt nach Blaustein zu fahren. Der Fahrer erkl\u00e4rte, dies m\u00fcsse der Chef entscheiden. Daraufhin telefonierte die Anzeigeerstatterin mit dem Angeschuldigten und verlangte, ohne Aufpreis nach Blaustein gefahren zu werden. Der Angeschuldigte soll darauf geantwortet haben: „Leck mich am Arsch“. Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Strafbefehls wird abgelehnt.<\/p>\n
Rechtliche Wertung<\/strong><\/p>\n Der bekannte Ausspruch „Leck mich am bzw. im Arsch“ hat seinen literarischen Ursprung bei Johann Wolfgang von Goethe im Schauspiel „G\u00f6tz von Berlichingen“. Daher wird er h\u00e4ufig mit dem Euphemismus „G\u00f6tz-Zitat“ umschrieben. Auch Wolfgang Amadeus Mozart betitelte eines seiner Lieder mit „Leck mich im Arsch“ (K\u00f6chelverzeichnis Nr. 231). „Leck mich am Arsch“ hat vielf\u00e4ltige Bedeutungen und Deutungsm\u00f6glichkeiten. Die Aussage reicht je nach Bildungsstand, Gepflogenheit, Herkunft, Landsmannschaft, Geschmack oder \u00e4u\u00dferem Anlass von der Ehrenkr\u00e4nkung und Beschimpfung \u00fcber eine Verfluchung oder \u00fcber Gef\u00fchlsausbr\u00fcche bei Schmerz, Freude oder R\u00fchrung bis hin zu einem Segensspruch. Es gibt Gerichte, die in der Aussage „Leck mich am Arsch“ eine strafbare Beleidigung gesehen haben, so beispielsweise das Amtsgericht Berlin-Tiergarten und das Amtsgericht Weiden. Dieser Auffassung schlie\u00dft sich das Amtsgericht Ehingen jedenfalls f\u00fcr den vorliegenden Fall nicht an. Im vorliegenden Fall ist der Straftatbestand der Beleidigung nach \u00a7 185 StGB nicht erf\u00fcllt. Unter Beleidigung versteht man einen rechtswidrigen Angriff auf die Ehre eines anderen durch vors\u00e4tzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung. Vorliegend hat der Angeschuldigte die Anzeigeerstatterin nicht in ihrer Ehre herabgesetzt. Im schw\u00e4bischen Sprachraum wird „Leck mich am Arsch“ allt\u00e4glich verwendet. Es handelt sich zwar um einen derben Ausspruch. Eine Herabwertung der Ehre des Gespr\u00e4chspartners ist damit aber noch nicht verbunden.<\/p>\n Thadd\u00e4us Troll (Preisend mit viel sch\u00f6nen Reden, S. 214, Hamburg 1972) legt dar, dass das G\u00f6tz-Zitat im Schw\u00e4bischen den folgenden sozialad\u00e4quaten Zwecken dient:<\/p>\n Das Gericht schlie\u00dft sich der Rechtsauffassung von Thadd\u00e4us Troll an. Im vorliegenden Fall standen die Aspekte Nr. 4 und 7 im Vordergrund. Der Angeschuldigte wollte auf die Forderung der Anzeigeerstatterin nicht eingehen und das Gespr\u00e4ch beenden. Strafbares Handeln des Angeschuldigten liegt nicht vor. Das Gericht lehnt den Erlass eines Strafbefehls aus rechtlichen Gr\u00fcnden ab.<\/p>\n\n
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