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Vor f\u00fcnfzehn Jahren, im M\u00e4rz 2003, durfte ich einen Verein mitgr\u00fcnden, der sich die Abschaffung der Sendezeitbegrenzung im deutschen Internet zum Ziel gesetzt hat.<\/p>\n
Klingt kurios? Ist es auch.<\/p>\n
Alles begann im Mai 2002. Als Anwalt war mir der frische Entwurf eines „JMStV“ zugespielt worden. JMStV ist die Kurzform f\u00fcr „Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“ oder komplett „Staatsvertrag \u00fcber den Schutz der Menschenw\u00fcrde\u00a0und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien“.<\/p>\n
Dieser Staatsvertrag ist ein Gesetz der sechzehn Bundesl\u00e4nder und regelt in \u00a7 5 den Umgang mit „Angeboten, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsf\u00e4higen Pers\u00f6nlichkeit zu beeintr\u00e4chtigen“.<\/p>\n
Wer solche „entwicklungsbeeintr\u00e4chtigenden Angebote“ im Internet verbreitet, muss Wahrnehmungserschwerungen f\u00fcr Jugendliche schaffen. Eine M\u00f6glichkeit ist die Verbreitungszeit so zu w\u00e4hlen, dass „Jugendliche der betroffenen Altersstufe \u00fcblicherweise die Angebote nicht wahrnehmen“.\u00a0Also beispielsweise einen FSK16-Film erst ab 22 Uhr abends zeigen. Wobei die Sendezeitbegrenzung nicht nur f\u00fcr Filme gilt, sondern f\u00fcr alle „entwicklungsbeeintr\u00e4chtigenden“ Inhalte im Internet, also auch Texte und Bilder<\/a>.<\/p>\n Und diese Sendezeitbegrenzung gilt bis heute, wie ein Blick in \u00a7 5 III Nr.2 \u00a0JMStV<\/a> zeigt.<\/p>\n Bereits damals war klar, dass eine Sendezeitbegrenzung kaum ein gangbarer Weg ist. Also musste die zweite gesetzliche M\u00f6glichkeit einer Wahrnehmungserschwerung gew\u00e4hlt werden, ein sog. „technisches Mittel“. Dieses ist in \u00a7 11 JMStV<\/a> als „Jugendschutzprogramm“ definiert.<\/p>\n \u00dcber die folgenden Jahre versuchte der Verein eine Anerkennung f\u00fcr sein eigens entwickeltes Jugendschutzprogramm zu erlangen. Ein sehr langer und m\u00fchsamer Weg. In der Zwischenzeit er\u00f6ffneten die Jugendschutzbeh\u00f6rden bereits viele Verfahren gegen Internetanbieter<\/a>, die sich nicht an die Sendezeitbegrenzung hielten.<\/p>\n Im Jahr 2012 war es endlich soweit, unser Jugendschutzprogramm wurde von der Kommission f\u00fcr Jugendmedienschutz (KJM) offiziell anerkannt und damit die Sendezeitbegrenzung im deutschen Internet abgeschafft. Wir waren am Ziel.<\/p>\n