… Jugendschutz im Netz nun von Privatunternehmen?, lautet eine Überschrift in der Leipziger Internet Zeitung vom 23. Mai 2009. Der Autor, Michael Freitag, äußert den Vorwurf gegen Erotikunternehmen, dass diese eine Jugendschutzsoftware in Umlauf bringen, um die Konkurrenz im Internet wegzusperren. Dabei werde der „Bock zum Gärtner“ gemacht, weil die bösen Erotikunternehmen die guten Kinder softwaremäßig schützen.

Ich bin anderer Meinung.

Zunächst zu dem Mythos: „Erotikunternehmen wollen keinen Jugendschutz“. Erotikunternehmen wollen, wie alle Unternehmen, Geld verdienen. Und so eigenartig es klingt: Erotikunternehmen können mit Jugendlichen kein Geld verdienen. Jugendliche sind nicht geschäftsfähig, können keine Verträge abschliessen, auch keine Verträge über den kostenpflichtigen Download von Pornofilmen. Jugendliche sind keine Geldbringer, also uninteressant für Erotikunternehmen. Schlicht keine Zielgruppe. Ganz im Gegenteil: Wenn Jugendliche über XXX-Websites surfen, dann verursachen sie zusätzliche Traffic-Kosten. Erotikunternehmen wollen keine Jugendlichen auf ihren Internetseiten. Ein guter Grund eine Jugendschutz-Software zu programmieren. Und nicht zu vergessen: Die meisten Erotikunternehmer sind ebenfalls Eltern. Ihre Kinder surfen auch im Internet. Wenn also Erotikunternehmen eine Jugendschutzsoftware programieren, warum wird dann der „Bock zum Gärtner“ gemacht?

Nun zum Jugendschutzprogramm. Wir sprechen über die Software „JusProg“ des gemeinnützigen Vereins zur Förderung des Kinder- und Jugendschutzes in Telemedien e.V. (jusprog.de). Da ich Rechtsanwalt bin, und Vereinsmitglied seit Gründung im März 2003, kann ich einige Informationen zu den juristischen und technischen Hintergründen von JusProg beisteuern. Der Begriff „Jugendschutzprogramm“ ist eine Erfindung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, genauer gesagt von § 5 Absatz 3 Nummer 1 JMStV. Diese Regelung schreibt vor, dass sog. „entwicklungsbeeinträchtigende“ Texte, Bilder und Filme (Beispiel: Erotikfilme mit FSK16-Einstufung) im Internet nur zwischen 22 und 6 Uhr gezeigt werden dürfen (Sendezeitbegrenzung) oder durch „technische Mittel“ die Wahrnehmung solcher entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte für Jugendliche erschwert wird. Als ein solches technisches Mittel sieht § 11 JMStV ein „anerkanntes“ Jugendschutzprogramm vor. Mehrere Unternehmen und Konsortien versuchten in den vergangenen sechs Jahren für ihre Jugendschutz-Software eine Anerkennung durch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zu erlangen. Unter anderem ICRADeutschland, ein Zusammenschluss von AOL, Microsoft, Telekom und den Vereinen eco, FSM und VPRT. Alle sind gescheitert. Alle bis auf den JusProg e.V., der aktuell mit seiner Software an einem KJM-Modellversuch teilnimmt.

Wie funktioniert die Software des JusProg e.V.? Eltern können die JusProg-Software auf den von ihren Kindern genutzten Computern installieren. Freiwillig. Surfen die softwaregeschützten Jugendlichen nun durch das World Wide Web und rufen meinen Blog pornoanwalt.de auf, dann wird der Zugriff unterbunden, weil die URL auf der JusProg-Blacklist steht. Gleiches gilt für die Websites der Vereinsmitglieder, beispielsweise fundorado.de, coupe.de, praline.de, bluvista.tv, berlinintim.de und so weiter. Alle sind gesperrt. Zudem bietet die kostenlose JusProg-Software den altersdifferenzierten Zugang, beispielsweise ab 14 oder 16 Jahren, und eine Whitelist für jugendaffine Websites.

Warum die JusProg-Blacklist keinen Eintrag (z.B. ab 16 Jahren) zur URL bild.de/BILD/unterhaltung/erotik/home/erotik.html enthält, ist mir ein Rätsel und wird morgen zu klären sein. Ja, es passieren Fehler. Aber diese Fehler sind vorhersehbar. Darum wurde bereits bei Gründung des JusProg e.V. festgeschrieben, dass die Einträge der Blacklist/Sperrliste von jeder Person und jedem Unternehmen überprüft und gerügt werden können. Die Vereinssatzung sieht in § 8 ein transparentes Beschwerdeverfahren vor, das von einem unabhängigen Beirat als Beschwerdestelle durchgeführt wird. Die Möglichkeit zur Überprüfung und Beschwerde ist kinderleicht über ein Online-Formular eröffnet. Zudem können neue Websites von Jedermann zur Aufnahme in die Black- und Whitelist vorgeschlagen werden.

Leider untersagt die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) weitestgehend die Öffentlichkeitsarbeit für die Software JusProg, solange der Modellversuch noch läuft. Damit wird die Aufklärung nicht unbedingt erleichtert. Ich hoffe, dass ich etwas Licht ins Dunkel bringen konnte.

Im Übrigen kann JusProg nicht sooo schlecht sein, sonst würde der Heise Verlag die Software nicht zum Download anbieten.

Grüße an fefe, F!XMBR, teuchtlurm, Spiegelfechter, gettoweb, Erdferkel, Windflüchter etc.pp.