Archiv des Autors: Pornoanwalt

„Sex Instruments“ by Perlita

Frisch aus dem Giftschrank (Oktober 2017)

Bekanntmachung Nr. 10/2017 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 30. Oktober 2017:

Desire Teil 1 (The Beer Bottle-Party I), Versand B. Grünter, Deizisau, indiziert durch Entscheidung Nr. 4364 (V) vom 19. Oktober 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 206 vom 31. Oktober 1992.

Das Computerspiel wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 160/17 vom 16. Oktober 2017 (Pr. 563/17).

Desire Teil 2 (The Beer Bottle-Party Part II), Versand B. Grünter, Deizisau, indiziert durch Entscheidung Nr. 4364 (V) vom 19. Oktober 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 206 vom 31. Oktober 1992.

Das Computerspiel wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 161/17 vom 16. Oktober 2017 (Pr. 564/17).

Kinky Teil 1 (The Bottle-Party Part I), Versand B. Grünter, Deizisau, indiziert durch Entscheidung Nr. 4365 (V) vom 19. Oktober 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 206 vom 31. Oktober 1992.

Das Computerspiel wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 162/17 vom 16. Oktober 2017 (Pr. 565/17).

Kinky Teil 2 (The Bottle-Party Part II), Versand B. Grünter, Deizisau, indiziert durch Entscheidung Nr. 4365 (V) vom 19. Oktober 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 206 vom 31. Oktober 1992.

Das Computerspiel wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 163/17 vom 16. Oktober 2017 (Pr. 566/17).

Frisch aus dem Giftschrank (September 2017)

Bekanntmachung Nr. 9/2017 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 29. September 2017:

Dornröschens Erwachen, Erotische Abenteuer einer Prinzessin, Anne Roquelaure, Goldmann Taschenbuch Nr. 9845, Wilhelm Goldmann Verlag, München, indiziert durch Entscheidung Nr. 4251 vom 3. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 148/17 vom 15. September 2017 (Pr. 439/17).

Funkelnde Nächte, Ron Schlesinger, Non Stop Taschenbuch Nr. 22773, Verlag Ullstein GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4353 (V) vom 18. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 149/17 vom 15. September 2017 (Pr. 520/17).

Die Geschichte des R., Gaia Servadio, Goldmann Taschenbuch Nr. 41026, Wilhelm Goldmann Verlag, München, indiziert durch Entscheidung Nr. 4254 vom 3. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 150/17 vom 15. September 2017 (Pr. 614/17).

Kuß um Kuß, Ray Saunders-Smith, Non Stop Taschenbuch Nr. 22756, Verlag Ullstein GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4354 (V) vom 21. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 151/17 vom 15. September 2017 (Pr. 438/17).

Killroy Erotic Pics Nr. 1-9, Computerbildprogramme, Publik Domain Depot Wolfgang Bittner, Ludwigshafen, indiziert durch Entscheidung Nr. 4352 (V) vom 17. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Die Computerbildprogramme werden aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 146/17 vom 15. September 2017 (Pr. 436/17).

Killroy Erotic Pics Nr. 11-49, Computerbildprogramme, Publik Domain Depot Wolfgang Bittner, Ludwigshafen, indiziert durch Entscheidung Nr. 4352 (V) vom 17. September 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 184 vom 30. September 1992.

Die Computerbildprogramme werden aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 147/17 vom 15. September 2017 (Pr. 437/17).

Frisch aus dem Giftschrank (August 2017)

Bekanntmachung Nr. 8/2017 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 31. August 2017:

Honigtopf, Anna und Marco, Non-Stop-Taschenbuch Nr. 22695, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4344 (V) vom 21. August 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 162 vom 29. August 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 128/17 vom 17. August 2017 (Pr. 380/17).

Mach’s doch! Francis Smiley, Non-Stop-Taschenbuch Nr. 22694, Ullstein Verlag GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4345 (V) vom 20. August 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 162 vom 29. August 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 129/17 vom 17. August 2017 (Pr. 381/17).

Auslandsstrafbarkeit

Aktuell wird in den Medien immer wieder behauptet, dass sich ausländische Anbieter pornografischer Websites strafbar machen, weil sie deutsche Gesetze nicht einhalten. Stimmt das?

Lange Zeit galt die sog. Toeben-Entscheidung als Maßstab für § 9 StGB. Danach wurde das Strafgesetzbuch auf abstrakt-konkrete Gefährdungsdelikte angewandt, da diese Delikte unter dem Gesichtspunkt des Erfolgsortes mit konkreten Gefährdungsdelikten vergleichbar sein sollten. Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof ausdrücklich aufgegeben. Der 3. Strafsenat verneinte die Frage, ob es bei abstrakten Gefährdungsdelikten – wie § 184 StGB – einen Erfolgsort gibt, mit eindeutigen Worten (Seite 5):

Das abstrakte Gefährdungsdelikt … umschreibt keinen zum Tatbestand gehörenden Erfolg, so dass eine Inlandstat über § 9 Abs. 1 Var. 3 oder 4 StGB nicht begründet werden kann.

Danach fehlt es an einer Inlandstat auch dann, wenn die Internetinhalte von Deutschland aus abrufbar sind. Gleichzeitig entkräftet der Bundesgerichtshof etwaigen Widerspruch (Seite 6):

Das Argument, diese Auffassung konterkariere die Bemühung, den Schutz bestimmter Rechtsgüter durch die Schaffung von abstrakten Gefährdungsdelikten zu erhöhen, vermag nicht zu überzeugen. Gerade die diesen Schutz ausmachende Vorverlagerung der Strafbarkeit kann Anlass sein, diese – schon mit Blick auf völkerrechtliche Fragen – nicht ausnahmslos auf Sachverhalte mit internationalem Bezug zu erstrecken.

Schmerzensgeld für Impotenz des Partners?

Pressemitteilung des OLG Hamm vom 21. Juni 2017:

Einer Ehefrau steht aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die dieser impotent geworden sein soll, kein Schmerzensgeld zu. Unter Hinweis auf diese Rechtslage hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm dem Schmerzensgeldbegehren einer Klägerin aus Gevelsberg keine Erfolgsaussichten beigemessen. Die Klägerin hat daraufhin ihre Berufung gegen das erstinstanzliche, klageabweisende Urteil des Landgerichts Hagen zurückgenommen.

Die Klägerin hat behauptet, ihr Ehemann habe aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung im beklagten Krankenhaus aus Herdecke, dort wurde der Mann in den Jahren 2010 und 2011 mehrfach an der Wirbelsäule operiert, einen Nervenschaden erlitten, durch welchen er impotent geworden sei. Dies beeinträchtige ihr zuvor ausgefülltes Sexualleben. Vom beklagten Krankenhaus hat sie deswegen ein Schmerzensgeld in der Größenordnung von 20.000 Euro verlangt.

Das Klagebegehren ist erfolglos geblieben. Der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in seinem Hinweisbeschluss vom 07.06.2017 ausgeführt, dass es an der Verletzung eines eigenen Rechtsgutes der Klägerin und damit an einer Voraussetzung für einen Schmerzensgeldanspruch fehle.

Die Klägerin trage bereits nicht vor, so der Senat, dass die behauptete Impotenz ihres Ehemanns bei ihr zu einem körperlichen oder psychischen Schaden geführt habe. Sie mache lediglich einen faktischen „Verlust ihrer Sexualität“ geltend, wobei anzumerken sei, dass die in Frage stehende Impotenz keinen vollständigen Verlust der ehelichen Sexualität bedeuten müsse.

Der von der Klägerin vorgetragene (teilweise) Verlust ihrer ehelichen Sexualität stelle keine Verletzung ihres Köpers, ihrer Gesundheit oder ihres Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung dar. Es handele sich lediglich um eine Auswirkung der behaupteten Impotenz auf das Leben der Klägerin und nicht um einen Eingriff in ihre Rechtsstellung.

Folge man der Rechtsauffassung der Klägerin, könne grundsätzlich in allen Fällen einer rechtswidrig und schuldhaft verursachten Einschränkung der Fähigkeit zur sexuellen Betätigung – denkbar beispielsweise als Folge eines schweren Verkehrsunfalls – auch der Ehepartner des Geschädigten eigene Ansprüche geltend machen. Gerichtsentscheidungen, die derartige Ansprüche eines Ehepartners bejahten, seien dem Senat nicht bekannt.

Nach dem erteilten Hinweis hat die Klägerin die Berufung am 05.07.2017 zurückgenommen und damit den Rechtsstreit beendet.

Hinweisbeschluss des 3. Zivilsenats des OLG Hamm vom 07.06.2017 (Az. 3 U 42/17)

Erstinstanzliche Entscheidung: Urteil des LG Hagen vom 26.01.2017 (Az. 4 O 339/14)

Porno-Ping-Pong

In den vergangenen Wochen wurden vom Justizministerium verschiedenste Entwürfe eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) vorgelegt. Während es im ersten Entwurf vom 14. März 2017 hieß, dass die einfache Pornografie nicht aufgeführt sei, „da diese … im Internet bereits effektiv verfolgt werde“, war es wenige Tage später gemäß § 184d StGB verboten, in sozialen Netzwerken „einen pornographischen Inhalt mittels … Telemedien … zugänglich“ zu machen. Gestern erfolgte eine erneute Kehrtwende und die einfache Pornografie ist wieder raus. Da bleibt nur eine Schlussfolgerung: Unser aller Justizminister spielt gerne Porno-Ping-Pong. Warten wir den nächsten Aufschlag ab…

Rückblick 2007

2. Februar 2007
Bayern fordert Verleihverbot von pornografischen Medien
www.doerre.com

30. März 2007
Der ICANN-Verwaltungsrat lehnt die Porno-Domain „.xxx“ ab
www.heise.de

27. April 2007
Rechtsanwalt Marko Dörre wird anlässlich der Erotika 2007 ein Ehrenpreis verliehen
www.pornoanwalt.de

2. Mai 2007
Der „Pornokrieg“ beginnt mit einer einstweiligen Verfügung der Firma Kirchberg Logistik GmbH gegen die angeblichen Betreiber der Website privatamateure, die Firma CyberMaxx GmbH
www.doerre.com und www.doerre.com

1. Juni 2007
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernennt Rechtsanwalt Marko Dörre zum ehrenamtlichen Beisitzer der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

18. Juni 2007
Der Rechtsausschuss des Bundestages führt zur Neuregelung des § 184b StGB eine Anhörung von juristischen Sachverständigen durch
www.doerre.com

28. Juni 2007
Das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung veröffentlicht seine Studie zum Jugendschutzsystem im Bereich Video- und Computerspiele
www.doerre.com

12. Juli 2007
Der Bundesgerichtshof entscheidet zur Haftung von eBay für das Angebot jugendgefährdender Medien
www.doerre.com und www.doerre.com

1. August 2007
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) veröffentlicht den 2. Jugendschutz-Bericht
www.doerre.com

1. September 2007
Die Zeitschrift EMMA startet die 3. PorNo-Kampagne

10. September 2007
Der „Pornokrieg“ geht weiter und der Zugangsprovider Arcor sperrt nach einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung den Zugriff auf mehrere pornografische Websites
www.heise.de

15. Oktober 2007
Der Präsident der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), Prof. Ring, erklärt den Jugendschutz im Internet zur „Jahrhundertaufgabe“
www.heise.de

18. Oktober 2007
Der Bundesgerichtshof entscheidet zu den Anforderungen an Altersverifikationssysteme
www.doerre.com

30. Oktober 2007
Das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung stellt die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation des Jugendmedienschutzes vor
www.doerre.com

28. November 2007
Im Berliner Bundesfamilienministerium findet ein „Runder Tisch“ zum Jugendschutz statt
www.doerre.com

11. Dezember 2007
Die Koalition kippt die Beratung über das Sexualstrafrecht und § 184b StGB
www.spiegel.de

19. Dezember 2007
Das Bundeskabinett beschließt einen verschärften Jugendschutz
www.doerre.com und www.doerre.com

Ehrenpreis 2007

Vor zehn Jahren erhielt ich einen Ehrenpreis aus der Erotikbranche. Hier die Laudatio:

Wer Ernsthaft in die Erotikbranche einsteigen will, stößt früher oder später, bei später dann gerne auch mit rechtlichen Folgen, auf das Thema Jugendschutz. Die vielen gesetzlichen Regelungen erfordern Lösungen und Strategien.

Welche Lösungen sind die jeweils richtigen, wie setze ich alle Forderungen um ohne mein Geschäft zu schädigen? Wie kann ich im internationalen Wettbewerb bestehen, trotz der Benachteiligungen deutscher Firmen auf diesem Gebiet? Was ist zu beachten, wenn ich ich erotischen Inhalte im Internet oder auf dem Handy darstellen will.

Je mehr Fragen auftauchen, desto mehr benötigt man Antworten. Aber woher? Selbstverständlich stellt jeder Anbieter von AVS-Lösungen klar, dass seine Anwendung genügt. Aber wie will ich beurteilen, wo ich was einsetze und was wirklich richtig ist, wenn ich kein Jurist bin?

Was liegt da näher als einen Anwalt zu fragen? Aber welchen? Glücklicherweise können wir Einen empfehlen. Und das Beste daran ist, dieser Anwalt zerstört nicht meine Finanzplanung, sondern steht auf unzähligen Foren, Meetings und Messen mit Vorträgen und Ratschlägen Interessierten zur Seite und hilft eine Orientierung im Bereich Jugendschutz zu finden.

Ich gehe fast die Wette ein, jeder in diesem Saal kennt ihn und hat schon Ratschläge bekommen, entweder im persönlichen Gespräch oder in einem seiner Referate. Durch seine unermüdliche Arbeit für die Erotikbranche hat er vielen von uns geholfen sich in diesem Kernbereich der Erwachsenenunterhaltung rechtskonform zu orientieren. Durch seine Karriere die ihn unter anderem zu AOL führte, ist er frühzeitig auf die Probleme im Erotik-Biz aufmerksam geworden und so ist es kein Wunder das der Hamburger Anwalt heute zu den gefragtesten Juristen im Bereich Jugendschutz gehört.

Ich glaube fest daran, dass jeder aus der Erotikbranche mit mir konform geht, dass der Ehrenpreis 2007 zu Recht an Marko Dörre verliehen wird.

Frisch aus dem Giftschrank (Mai 2017)

Bekanntmachung Nr. 5/2017 der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien,
Listenstreichungen aus dem Bundesanzeiger vom 31. Mai 2017:

Der Wilde Fratz, Betty Richards, Taschenbuch Nr. 22551 der Reihe Non Stop Verlag Ullstein GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4316 (V) vom 20. Mai 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 100 vom 30. Mai 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 84/17 vom 16. Mai 2017 (Pr. 146/17).

Teufelchen Marilyn, Tom H. Rand, Taschenbuch Nr. 22664 der Reihe Non Stop Verlag Ullstein GmbH, Berlin, indiziert durch Entscheidung Nr. 4315 (V) vom 22. Mai 1992, bekannt gemacht im Bundesanzeiger Nr. 100 vom 30. Mai 1992.

Das Buch wird aus der Liste der jugendgefährdenden Medien gestrichen.

Entscheidung Nr. A 83/17 vom 16. Mai 2017 (Pr. 105/17).